Ein Fünftel der deutschen Bevölkerung ist 65 Jahre und älter. Für diesen Personenkreis ist barrierefreies Wohnen eine Grundvoraussetzung, um so lange wie möglich im eigenen Zuhause leben zu können. Denn Barrierefreiheit ermöglicht Mobilität und bildet damit die Grundlage für Eigenständigkeit und Teilnahme am sozialen Leben. Doch wer auf einen Rollator oder einen Gehstock angewiesen ist, hat es in Nordrhein-Westfalen schwer, eine passende Wohnung auf dem privaten Wohnungsmarkt zu finden. Wie die tatsächliche Situation bei barrierefreien Mietwohnungen des privaten Wohnungsmarktes aussieht, hat die Verbraucherzentrale NRW geprüft. Das Ergebnis ist ernüchternd: Nur jede achte Mietwohnung, die auf Immobilienportalen als „barrierefrei“ angepriesen wird, hat dieses Etikett tatsächlich verdient.  
 
Von Oktober bis Dezember 2018 haben die Verbraucherschützer im Internet bei den drei marktführenden Wohnungsportalen ImmobilienScout 24, immowelt und immonet in den fünf größten NRW Städten – Köln, Düsseldorf, Essen, Duisburg, Dortmund und in jeweils einer ländlichen Region aus einem der fünf Regierungsbezirke – insgesamt 191 Inserate gefunden, die explizit als „barrierefrei“ beworben wurden. Beim Nachfassen offenbarten sich nur 25 Wohnungen als tatsächlich barrierefrei und erfüllten sämtliche Untersuchungskriterien speziell für mobilitätseingeschränkte Wohnungssuchende. 
 
Grundlage der Bewertung waren acht Kriterien, angelehnt an die Wohnraumförderungsbestimmungen NRW (WFB), die nach Einschätzung der Verbraucherzentrale NRW fürs Wohnen von mobilitätseingeschränkten Menschen unabdingbar sind. Konkret waren dies: Zugänglichkeit des Hauses, bei Außenstufen Vorhandensein einer Rampe mit beidseitigen Handläufen, Aufzug, ausreichende Durchgangsbreite der Wohnungstüren, Schwellenlosigkeit der Wohnung, angemessenen Bewegungsfreiheit innerhalb des Badezimmers (1,20 Meter mal 1,20 Meter) sowie der Existenz einer bodengleichen Dusche und eines unterfahrbaren Waschbeckens. „Eine ebenerdige Dusche oder ein rutschfester Bodenbelag reichen nicht aus, um eine Mietwohnung als ‚barrierefrei‘ zu bezeichnen. Der Zugang zum Objekt von der Straße bis in den Keller und in die Wohnung hinein und von dort in jedes Zimmer muss auf ganzer Linie mobilitätsgerecht sein, um als barrierefrei für diese Gruppe zu gelten“, erklärt Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW. „Hier ist die Landesregierung gefordert, eindeutige Regelungen im Sinne der Barrierefreiheit für Neubauten und den Wohnungsumbau zu treffen.“ Dies müssen Vermieter dann als Richtlinie nutzen, wenn sie ein Mietobjekt als „barrierefrei“ anbieten wollen. An Vermieter appellierte er, nur solche Wohnungsangebote als barrierefrei zu bezeichnen, die den mobilen Beeinträchtigungen von Mietern tatsächlich gerecht werden. 

Die Verbraucherzentrale NRW empfiehlt mobilitätseingeschränkten Wohnungssuchenden oder ihren Angehörigen, Wohnungsanzeigen nicht blind zu vertrauen, sondern Wohnungen nach individuell festgelegten Kriterien zu begutachten und nach Anpassungsmöglichkeiten zu fragen. Unterstützung bei barrierefreien Umbauten bietet die Landesarbeitsgemeinschaft Wohnberatung NRW – online erreichbar unter www.wohnberatungsstellen.de  
 
Die Untersuchung zum barrierefreien Wohnungsangebot in NRW und eine Checkliste, die alle individuell wichtigen Kriterien zum hindernisfreien Wohnen enthält, gibt es im Internet unter www.verbraucherzentrale.nrw/barrierefrei-wohnen. 

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KSL KONKRET #2
Einkommen und Vermögen
Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz

Die KSL Konkret #2 informiert übersichtlich über die Anrechnung von Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe. Das Bundesteilhabegesetz führte zu gesetzlichen Veränderungen. Im Jahr 2020 kommen weitere Änderungen hinzu. Die Veränderungen werden jeweils passend zur Art des Einkommens ausführlich erläutert. Im Anhang finden sich außerdem Berechnungsschemata.
 

KSL Konkret #2 enthält folgende Kapitel:

1. Einkommen 2017-2019
   Was hat sich beim Einkommen im Jahr 2017 geändert?
2. Vermögen 2017-2019
   Was hat sich beim Vermögen im Jahr 2017 geändert?
3. Einkommen 2020
   Was ändert sich für mich beim Einkommen?
4. Vermögen 2020
   Was ändert sich für mich beim Vermögen?
5. Partnereinkommen und Partnervermögen 2020
   Wird das Partnereinkommen und Partnervermögen noch angerechnet?
6. Heranziehung von Elterneinkommen 2020
   Eltern haften für ihre Kinder?
7. Anhang: Berechnung des Eigenanteils aus Einkommen
   Wie viel muss ich eigentlich zahlen?
    

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Bestellung der Druckfassung: Die Broschüre selbst ist kostenfrei erhältlich.

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Koordinierungsstelle der KSL NRW
Munscheidstraße 14
45886 Gelsenkirchen

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Das Team der Koordinierungsstelle der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben

"Mission Inklusion – die Zukunft beginnt mit Dir!" - unter diesem Motto setzen Selbstvertretungs- und Selbsthilfeorganisationen behinderter Menschen und Anbieter aus der Behindertenhilfe in der Woche vom 27. April bis 12. Mai 2019 mit hunderten von Aktionen in ganz Deutschland Zeichen für die inklusive Gestaltung unserer Lebenswelt. Anlass ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellungen von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai. Auch im Regierungsbezirk Arnsberg finden rund um den Protesttag jede Menge Veranstaltungen statt - von inklusiven Musikfestivals bis spannenden Aktionen zu Mitmachen und Miterleben. Hier eine Übersicht.

Bildnachweis: Andi Weiland | Gesellschaftsbilder.de

Am Aktionstag 27. April 2019 in der Zeit von 9 Uhr 30 bis 14 Uhr ist ein Info- & Mitmachstand in der Fußgängerzone von Arnsberg-Neheim geplant. An diesem zentralen Ort sollen viele Menschen mit und ohne Behinderung ins Gsepräch kommen. Desweiteren besteht die Möglichkeit, einen Raum für Begegnung, Diskussionen und gemeinsame Aktivitäten von Menschen mit und ohne Behinderung zu schaffen. Ziel des Aktionstages ist es, das Thema Inklusion in den Fokus der Öffentlichkeit zu stellen. Mit den Aktionsmitteln, Informationsmaterialien zur Hilfe für Menschen mit Behinderung und Mitmachaktionen sollen Passanten bzgl. der Themen sensibilisiert & informiert werden. Durch eine ansprechende Gestaltung des Informationsstandes (Snacks, Getränke und Mitmachaktion) sollen Passanten zum Verweilen eingeladen werden. Weitere Informationen: Matthias Otto m.otto@arnsberg.de.

Der Verein "Wohnen im Ort " e.V. in Dortmund-Hombruch beteiligt sich am Aktionstag dem 5. Mai 2019 mit dem Motto "Salz in der Suppe" und "Inklusion versüßt das Leben". Der Verein unterstützt junge Menschen mit Behinderung. Der Schwerpunkt liegt darauf, dieser Personengruppe ein selbstbestimmtes Leben durch eigenständiges Wohnen im vertrauten Umfeld mit möglichst vielen sozialen Kontakten zu ermöglichen. Schwerpunktziel, ist es, durch ein Wohn- und Quartierskonzept die Integration und Inklusion der Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft sicherzustellen. Hier gibt es weitere Informationen und Kontakte.

"Dampf ablassen, Kultur inklusiv erleben" ist das Leitmotiv für ein inklusives Musikfestival am 3. Mai 2019 ab 19 Uhr in der Maschinenhalle des Dampf-Leute-Museums in Eslohe, Homerstraße 27. Die Bands "Gimme 5" aus Schmallenberg und die inklusive Rockband "The Mumes" aus Dänemark zeigen, dass Musik keine Grenzen kennt und Behinderungen kein Handicap für fetzige Songs sind. Weitere Informationen: Michael Schäfer-Pieper, Kardinal van Galen-Schule, kvg@caritas-meschede.de  

Unter dem Motto "Mittendrin - Die Zukunft beginnt mit dir!" feiert Hagen am 11. Mai 2019 ab 14 Uhr auf dem Friedrich-Ebert-Platz ein inklusives Stadtfest. Veranstalter sind die AG Partizipation, das Netzwerk Hagener Selbsthilfe und die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung EUTB Hagen, die sich im Rahmen eines Podiumsgesprächs dem Publikum vorstellen werden. Oberbürgermeister Erik O . Schulz wird die Veranstaltung eröffnen. Für den musikalischen Rahmen sorgt unter anderem die integrative Band "Together" der Max-Reger-Musikschule. Die Veranstaltung wird gebärdensprachlich begleitet.

Am Wochenende 4. und 5. Mai 2019 steht Meschede ganz im Zeichen der sozialen Inklusion. Mit viel Musik und zahlreichen Aktionen wollen die Organisatoren in der Innenstadt ein Zeichen setzen, wie Menschen mit und ohne Behinderungen in unserer Gesellschaft zusammenleben können. Das Aktionswochenende beginnt am Freitagabend mit einem Rock- und Popkonzert auf dem Winziger Platz, dem Vorplatz des Henne-Ruhr-Einkaufszentrums. Am selben Ort folgt am Samstag ein buntes Programm mit Infoständen und Mitmachaktionen. So gibt es unter anderem beispielsweise Infos über Hilfsmittel für blinde Menschen, eine Kegelbahn für Rollstuhlfahrer, offenes Trommeln, Musik und Waffeln. Weitere Informationen: Stephan Köhler, Leiter Marcel-Callo-Haus, Caritas Meschede, s.koehler@caritas-meschede.de

In Schmallenberg haben sich mehrere Interessengruppen zusammengetan und beteiligen sich am bundesweiten Aktionstag „MissionInklusion ‐ die Zukunft beginnt mit Dir!“. Am 9. Mai findet deshalb von 9 bis 14 Uhr eine Veranstaltung auf dem Schützenplatz statt. „Wir wollen die Mitbürger auf Situationen aufmerksam machen, denen Menschen mit eingeschränkter Mobilität im Alltag ausgesetzt sind“, sagt Schmallenbergs ehrenamtliche Behinderten‐Interessenvertreterin Cornelia Steffen. Weitere Informationen: BIVSchmallenberg@gmx.de

Sie beteiligen sich ebenfalls am Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen mit einer Veranstaltung im Regierungsbezirk Arnsberg? Dann senden Sie uns Informationen dazu, die wir gern auf unserer Website veröffentlichen: presse@ksl-arnsberg.de  

Dr. Theresia Degener redet nicht um den heißen Brei herum: Auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft brauche es einen regelrechten Systemwechsel. "Und der steht noch aus", sagt die Professorin an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Von 2011 bis 2018 war sie Mitglied und Vorsitzende des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Anlässlich des Festakts zum zehnjährigen Bestehen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland am 26. März 2019 in Berlin wurde sie dafür von Bundessozialminister Hubertus Heil geehrt. Die Redaktion des KSL Arnsberg sprach mit der Bochumer Hochschullehrerin über Wunsch und Wirklichkeit der UN-BRK.

KSL: Frau Professor Degener, Sie waren von 2011 bis 2018 Mitglied des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, haben diese Gremium die letzten zwei Jahr als Vorsitzende geführt und mitgestaltet. Welche Erwartungen hatten Sie an die UN-BRK?

Prof. Degener: Selbstverständlich sehr große. Die Behindertenbewegung war bei der Verabschiedung der UN-BRK sehr euphorisch und voller Hoffnungen, dass Barrierefreiheit und Selbstbestimmung in allen Belangen zur gesellschaftlichen Realität würden.

KSL: Wo stehen wir in Deutschland heute? Wie in NRW? Im internationalen Vergleich?

Prof. Degener: Noch längst nicht da, wo wir stehen könnten. Wie die jüngste Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte zeigt, besteht in NRW enormer Handlungsbedarf in den Bereichen, Arbeit, Mobilität, Wohnen und Bildung. Dieses Bild lässt sich auf die Lage in den anderen Ländern und auf Bundesebene übertragen.

Segregierende (trennende, d. Red.) Strukturen sind in Deutschland politisch und wirtschaftlich fest verankert. Es braucht einen regelrechten Systemwechsel, und der steht noch aus. Wirtschaftlicher Wohlstand allein ist kein Garant für eine erfolgreiche Umsetzung, das zeigt auch der Blick in europäische Nachbarländer. Immerhin haben in Deutschland verschiedene Akteure in Politik und Wirtschaft Aktionspläne zur Umsetzung der UN-BRK entwickelt und damit Ziele gesetzt, an denen sie sich messen lassen müssen.

KSL: Wo sehen Sie die größten Erfolge?

Prof. Degener: Darin, dass das Thema Behinderung ein Menschenrechtsthema geworden ist.

KSL: ... und wo die größten Enttäuschungen?

Prof. Degener: Es finden in Bezug auf die UN-BRK viele Vereinnahmungen statt. Inklusion und Selbstbestimmung wird gerne als Etikett verwendet, aber der Inhalt ist oft weder menschenrechtsorientiert, noch inklusiv oder selbstbestimmt. Es lassen sich meines Erachtens drei Strömungen ausmachen: Eine Strömung aus der Behindertenbewegung, die die UN-BRK als Täuschung und als Ablenkungsmanöver wahrnehmen, weil die Versprechungen der UN-BRK nicht realisiert werden.

Eine zweite Strömung kommt aus den traditionellen Sonderwissenschaften und aus den Reihen der traditionellen Leistungsanbieter, die sich auf die UN-BRK beziehen, um segregierende  Disziplinen und Einrichtungen zu erhalten. Eine dritte Strömung schließlich rekurriert sich aus Vertretern des Mainstreams, die immer schon wussten, dass der Platz für Behinderte nicht in der Mitte der Gesellschaft sein kann. Stichwort: Sonderpädagogisierung der Inklusion.

KSL: Wo sehen Sie die vordringlichsten Aufgaben für die Zukunft?

Prof. Degener: Die Überwindung separierender Strukturen in Bildung und Arbeitswelt. Die Ausweitung der Pflicht zur Barrierefreiheit auf den privaten Bereich. Die Etablierung einer menschenrechtsbasierten Psychiatrie und rechtlicher Betreuung. Das sind nur einige Beispiele.

KSL: Wo sehen Sie Deutschland nach 20 Jahre UN-BRK?

Prof. Degener: Mein Wunsch wäre es, dass alle behinderten Menschen unabhängig vom Grad ihrer Beeinträchtigung ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben führen können. Ob das in zehn Jahren zu erreichen ist? Ich weiß es nicht.

KSL: Dazu müssen Sie sicher viele dicke Balken bohren. Was stärkt Sie bei dieser herausfordernden Arbeit? Was ist Ihre persönliche Motivation?

Prof. Degener: Der Glaube an die Menschenrechte.

KSL: Gibt es Vorbilder für Sie?

Prof. Degener: Adolf Ratzka ist ein großes Vorbild. Er ist wohl einer der bedeutenden Väter der internationalen Behindertenbewegung. Ich bin sehr stolz, dass er am 2. April 2019 auf unserer Konferenz in Bochum reden wird.

Foto: Agnes van Wijnen

Am 26. März 2009 trat die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland in Kraft. "In den vergangenen zehn Jahren ist viel erreicht worden, damit Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben führen und gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können", teilt das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben für den Regierungsbezirk Arnsberg (KSL Arnsberg) mit. Aber: Auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft in Deutschland sei noch ebenso vieles zu tun.

Manifest und Wegweiser der Arbeit des KSL Arnsberg ist die Behindertenkonvention der Vereinten Nationen - kurz: UN-BRK. "Die Achtung der jedem Menschen innewohnenden Würde und seiner individuellen Autonomie, einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, gehört zu den zentralen Grundsätzen der UN-BRK.", unterstreicht Andreas Tintrup, Projektleiter des KSL Arnsberg. Die Vertragsstaaten hätten sich gemäß der Konvention dazu verpflichtet, geeignete und wirksame Maßnahmen zu treffen, die Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen."

Das KSL Arnsberg ist eines von sechs Kompetenzzentren sowie einer Koordinierungsstelle, das mit finanzieller Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen und des Europäischen Sozialfonds einen zentralen Beitrag leistet, die soziale Inklusion zu fördern. "Ein Ziel ist es, auf die bestehenden gesellschaftlichen Strukturen so einzuwirken, dass ein selbstbestimmtes Leben für alle möglich ist", sagt KSL-Arnsberg-Mitarbeiter Manuel Salomon.

Ein Beispiel der Arbeit der KSL bezieht sich auch das so genannte Persönliche Budget, worauf Menschen mit Behinderungen seit dem 1. Januar 2008 einen Rechtsanspruch haben. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, mit der Menschen mit Behinderung selbstbestimmt über die ihnen zustehenden Leistungen zur Teilhabe entscheiden können. "Die Kompetenzzentren haben im vergangenen Jahr dazu eine Kampagne mit einer Wanderausstellung und einer Broschüre entwickelt, damit noch mehr Menschen mit Behinderung darüber Kenntnis erhalten und dieses nutzen können", berichtet Christiane Rischer, ebenfalls Mitarbeiterin des KSL-Arnsberg.

Um den Geist der UN-BRK in die Regionen zu tragen bedarf es zahlreicher, kompetenter Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Dazu gehören die Behinderten- und Inklusionsbeauftragten in Städten und Kreisen ebenso wie Landschafts- und Wohlfahrtsverbände, Beratungseinrichtungen und Kommunalverwaltungen, um nur einige zu nennen. „Die UN-BRK bedeutet: Mutiges Voranstreiten für Selbstbestimmung, Diskriminierungsfreiheit und Teilhabe", sagt Andreas Tintrup. "Sie ist Empowerment für eine Milliarde Menschen mit Behinderung weltweit.

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Seit einem Jahr haben Menschen mit Behinderung kompetente Ansprechpartner für Teilhabeberatung in Dortmund. Die Teilhabeberatung Selbstbestimmt Leben Dortmund (Träger: MOBILE – Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V.) und der Betreuungsverein Lebenshilfe Dortmund e. V. beraten seit Anfang 2018 Menschen mit verschiedenen Behinderungen, Angehörige und Interessierte aller Altersklassen und Lebensbereiche zu Fragen rund um Teilhabe, Rehabilitation und Selbstbestimmtes Leben. Häufige Themen in der Beratung sind Schwerbehindertenausweis, gesetzliche Betreuung, Assistenz, Wohnen und Pflege. Das Beratungsangebot wird überwiegend telefonisch und persönlich wahrgenommen. Die Beratung ist für Ratsuchende kostenlos und unabhängig von Leistungsträgern und Leistungserbringern.

„Wir sind auf einem guten Weg, Menschen mit Behinderung eine vollumfänglich gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen“, lobte NRW-Landesbehindertenbeauftragte Claudia Middendorf die gesetzlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen für Menschen mit Behinderung. Neben Claudia Middendorf unterstrichen Manfred Sauer, Bürgermeister der Stadt Dortmund, Dr. Christof Stamm vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie Dr. Birgit Rothenberg, Vorstand von MOBILE – Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V., den hohen Stellenwert der Beratungsaufgaben der EUTB.

Moderiert wurde die Geburtstagsfeier von Dietmar Bramsel, Vorstand des Betreuungsvereins Lebenshilfe Dortmund e. V. Zudem waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dortmunder Politik und Verwaltung, Akteure der Behindertenhilfe und Selbsthilfe sowie Fachkräfte verschiedener Beratungsstellen aus Dortmund und Umgebung zu Gast. Große Beachtung fand in diesem Rahmen auch die Wanderausstellung zum Persönlichen Budget des Kompetenzzentrums Selbstbestimmt Leben (KSL).