Bildmarke Alles, was Recht ist

Wir setzen uns dafür ein, dass Diskriminierungen vermieden und abgebaut werden. Menschen mit Behinderungen müssen gleichberechtigt und vollumfänglich am Leben teilhaben können. Dabei kommen wir regelmäßig mit Recht in Berührung. Meistens geht es dabei um die deutschen Sozialgesetzbücher. Manchmal sind auch Paragraphen aus anderen Rechtsbereichen wichtig, zum Beispiel aus dem Arbeits- oder Verwaltungsrecht. 

In allen Rechtsgebieten wollen wir das Verbot aus dem Grundgesetz, dass niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf, in die Praxis transportieren helfen. Dabei werden Regelungen und Gerichtsentscheidungen des Europarechts und des Völkerrechts  immer wichtiger.

So ist die UN-Behindertenrechtskonvention als Grundlage unserer Arbeit ein völkerrechtlicher Vertrag. Ein Großteil unserer Arbeit besteht darin, die UN-Behindertenrechtskonvention im deutschen Recht und der deutschen Verwaltungspraxis wirksam werden zu lassen.

Auf dieser Seite weisen wir regelmäßig auf unserer Meinung nach wichtige Gerichtsentscheidungen und sonstige rechtliche Nachrichten hin.

 

Ihr Ansprechpartner

Manuel Salomon

Manuel Salomon

Telefon 0231 912 83 75
E-Mail manuel.salomon@ksl-arnsberg.de

 

  • Anmerkungen von Manuel Salomon vom KSL Arnsberg zum Beschluss vom 20.05.2021, Aktenzeichen: L 9 SO 80/21 B ER des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen.
     
    Der Sachverhalt

    Der Antragsteller ist nach einem Verkehrsunfall und anschließendem ärztlichem Behandlungsfehler beeinträchtigt. Er wird rund um die Uhr in Doppelbesetzung unterstützt, und zwar von seinen Eltern sowie von Assistenzkräften.

  • Zugang zu Justiz für Menschen mit Behinderungen.
    Menschen mit Behinderungen müssen bei der Justiz mit-machen können
    Dazu hat das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Broschüre herausgegeben.
    Die Broschüre gibt es in Leichter Sprache und in Alltagssprache.

  • Ein Einwohner einer Kommune, der einen Rollstuhl nutzt, hat keinen Anspruch auf Maßnahmen der Kommune, die ihm den Zugang zum Verwaltungsgebäude im eigenen Stadtteil ermöglichen, wenn die Kommune auf andere Weise sicherstellt, dass der Einwohner alle kommunalen Dienstleistungen nutzen kann (z.B. durch Hausbesuche oder in anderen Verwaltungsgebäuden). So lautet ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart. "Einwohnerinnen und Einwohner im Rollstuhl darf man also vor dem Verwaltungsgebäude stehenlassen? Wie kann das sein?", fragt sich Manuel Salomon, Rechtsexperte beim KSL Arnsberg.

  • Die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) zum Persönlichen Budget vom 28. Januar 2021 hatte das KSL Arnsberg seinerzeit bereits ausführlich kommentiert. Ergänzend dazu weist unser Rechtsexperte Manuel Salomon noch auf einen weiteren Aspekt des Urteils hin.

    Uns haben im Laufe dieses Jahres Hinweise erreicht, dass Leistungsträger keine Bewilligungsbescheide über Persönliche Budgets erlassen haben – auch nicht auf ausdrückliche Nachfrage. Stattdessen wurden die Zahlungen allein auf die Zielvereinbarung gestützt.

  • Buchtitel Was Sie über Triage wissen müssen
    Buchtitel Was Sie über Triage wissen müssen

    Im Rahmen der Corona-Pandemie wird vor der Überlastung unseres Gesundheits-Systems gewarnt, wenn nicht mehr alle Menschen behandelt werden können. Für diese schreckliche Situation ist im Frühjahr 2020 ein neuer Begriff aufgetaucht: Triage! Bisher diskutieren aber nur wenige Fachleute über dieses schwierige Thema. Damit aber alle mitreden können, hat das NETZWERK ARTIKEL 3 eine digitale Broschüre in verständlicher Sprache geschrieben.

  • Die Ausgangssituation

    „Ich habe einen Pflegegrad und bekomme Pflegegeld.
    Mich unterstützt mein Enkel/meine Nachbarin z.B. beim Aufstehen, bei der Körperpflege und beim Ankleiden sowie bei Tätigkeiten im Haushalt.
    Diese Person bezieht Grundsicherung für Arbeitssuchende (‚Hartz4‘).
    Um mich erkenntlich zu zeigen, reiche ich mein Pflegegeld an diese Person weiter.
    Erhält meine Pflegeperson jetzt weniger ‚Hartz4‘? Wie wäre das bei einer Pflegeperson, die Grundsicherung nach den SGB XII bekommt?

  • Das Bild zeigt ein Icon für Autismus. Es zeigt die Umrisse eine Kopfes. Darin befindet sich ein Puzzle-Teil.
    Das Bild zeigt ein Icon für Autismus. Es zeigt die Umrisse eine Kopfes. Darin befindet sich ein Puzzle-Teil.

    Für Menschen mit Autismus und ihre Angehörigen ist es wichtig, ihre Rechtsansprüche nicht nur zu kennen, sondern sie auch tatsächlich umzusetzen. Der Bundesverband autismus Deutschland e.V. gibt regelmäßig Informationen zu rechtlichen Neuerungen heraus. Zum Service des Verbands gehört auch eine Liste von Rechtsanwält:innen, die Menschen mit Behinderung beraten und kürzlich aktualisiert wurde.