Bildmarke Alles, was Recht ist

Wir arbeiten daran, Diskriminierungen zu vermeiden und abzubauen. Menschen mit Behinderungen müssen gleichberechtigt und vollumfänglich am Leben teilhaben können. Dabei kommen wir regelmäßig mit Recht in Berührung. Meistens geht es dabei um die deutschen Sozialgesetzbücher. Manchmal sind auch Paragraphen aus anderen Rechtsbereichen wichtig, zum Beispiel aus dem Arbeits- oder Verwaltungsrecht. 

In allen Rechtsgebieten wollen wir das Verbot aus dem Grundgesetz, dass niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf, in die Praxis transportieren helfen.

Dabei werden Regelungen und Gerichtsentscheidungen des Europarechts und des Völkerrechts  immer wichtiger.

So ist die UN-Behindertenrechtskonvention als Grundlage unserer Arbeit ein völkerrechtlicher Vertrag. Ein Großteil unserer Arbeit besteht darin,  die UN-Behindertenrechtskonvention im deutschen Recht und der deutschen Verwaltungspraxis wirksam werden zu lassen.

In dieser Rubrik weisen wir regelmäßig auf unserer Meinung nach wichtige Gerichtsentscheidungen und sonstige rechtliche Nachrichten hin.

 

Ihr Ansprechpartner

Manuel Salomon

Telefon 0231 912 83 75
E-Mail manuel.salomon@ksl-arnsberg.de

 

Das Bild zeigt einen Richterhammer
Das Bild zeigt einen Richterhammer

Keine Kündigung ohne angemessene Vorkehrungen

Der Europäische Gerichtshof hat in einer Entscheidung vom 11. September 2019 die Bedeutung  angemessener Vorkehrungen betont.

Das Bild zeigt einen Führhund
Das Bild zeigt einen Führhund

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Blindenführhund in Arztpraxis

Laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 30.01.2020 muss es einer blinden Person erlaubt werden, eine Arztpraxis zusammen mit ihrem Blindenführhund zu durchqueren, um eine Physiotherapiepraxis zu erreichen.