Das Persoenliche Budget bedeutet mehr als Geld

Das Persönliche Budget ist eine Form, in der Menschen mit Behinderungen Teilhabeleistungen erhalten können.

Der leistungsberechtigte Mensch mit Behinderungen verhandelt dabei mit dem verantwortlichen Rehabilitationsträger über seinen Bedarf. Anschließend schließen beide einen Vertrag ab („Zielvereinbarung“), und der Mensch mit Behinderungen erhält eine Geldleistung, von der er seine Unterstützung selbstbestimmt einkauft.

Das Persönliche Budget ist eine Form, in der Menschen mit Behinderungen Teilhabeleistungen erhalten können.

Der leistungsberechtigte Mensch mit Behinderungen verhandelt dabei mit dem verantwortlichen Rehabilitationsträger über seinen Bedarf. Anschließend schließen beide einen Vertrag ab („Zielvereinbarung“), und der Mensch mit Behinderungen erhält eine Geldleistung, von der er seine Unterstützung selbstbestimmt einkauft.

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  • Das BIld zeigt in der oberen Reihe ein großes P und ein B. Das ist die Abkürzung für Persönliches Budget. Darunter steht der Schriftzug "Mehr als Geld".
    Das BIld zeigt in der oberen Reihe ein großes P und ein B. Das ist die Abkürzung für Persönliches Budget. Darunter steht der Schriftzug "Mehr als Geld".

    Die nächste Runde der Regionalen Praxisdialoge zum Persönlichen Budget (PB) hat begonnen. Nach einer längeren Pause geht es diesmal um das Thema PB für Freizeitaktivitäten.

  • Es ist die Frage aufgekommen, ob der leistende Rehabilitationsträger gegenüber den Budgetnehmenden einen einzigen Bescheid mit einer einzigen Zielvereinbarung erlassen muss, oder ob die jeweiligen am Persönlichen Budget beteiligten Leistungsträger für ihre Teilleistungen jeweils Bescheide erlassen und jeweils Zielvereinbarungen abschließen müssen. Für beide Möglichkeiten finden sich im Gesetzestext Anknüpfungspunkte.

  • Die genannten Gerichtsentscheidungen betreffen überwiegend die Rechtslage vor Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes. Durch das Bundesteilhabegesetz wurde unter anderem die Regelung zum Persönlichen Budget verändert (aktuell zu finden in § 29 SGB IX, die Budgetverordnung galt bis Ende 2017, eine neue wurde bisher nicht erlassen).