Nicole Andres als Moderatorin auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund.
Nicole Andres als Moderatorin auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund.

Ein aktuelles Gesetzesvorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn sieht vor, dass beatmete Menschen zukünftig in speziellen Beatmungszentren untergebracht werden sollen. Ein Leben in den eigenen vier Wänden mit ambulanter Intensivpflege soll nur noch in absoluten Ausnahmefällen (z.B. bei Kindern) gewährt werden. Diese Regelung sieht das RISG (Rehabilitations- und Intensivpflegestärkungsgesetz) vor. Betroffenen - wie unserer Kollegin Nicole Andres - würde damit jegliches Recht auf ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben entzogen. In einem offenen Brief an Minister Jens Spahn nimmt sie Stellung.

Jürgen Dusel, Bundesbeauftragter für Menschen mit Behinderung
Jürgen Dusel, Bundesbeauftragter für Menschen mit Behinderung

Eine bessere ärztliche Versorgung für Menschen mit Behinderung forderte jetzt Jürgen Dusel. In einem Interview mit der in Dortmund erscheinenden Westfälischen Rundschau appellierte der Bundesbeauftragte für Menschen mit Behinderung an die Kassenärztlichen Vereinigungen, die ambulante Versorgung aller gesetzlich Versicherten sicherzustellen.

Teihabeberaterinnen und Teilhabeberater aus dem Regierungsbezirk Arnsberg trafen sich im Dortmunder Rathaus. Foto: KSL Arnsberg
Teihabeberaterinnen und Teilhabeberater aus dem Regierungsbezirk Arnsberg trafen sich im Dortmunder Rathaus. Foto: KSL Arnsberg

Zum zweiten Vernetzungstreffen kamen Beraterinnen und Berater von Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) aus dem Regierungsbezirk Arnsberg im Dortmunder Rathaus zusammen. Organisiert und eingeladen dazu hatte das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben für den Regierungsbezirk Arnsberg (KSL Arnsberg).

Prof. Dr. Theresia Degener
Prof. Dr. Theresia Degener

Dr. Theresia Degener redet nicht um den heißen Brei herum: Auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft brauche es einen regelrechten Systemwechsel. "Und der steht noch aus", sagt die Professorin an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Von 2011 bis 2018 war sie Mitglied und Vorsitzende des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Anlässlich des Festakts zum zehnjährigen Bestehen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland am 26. März 2019 in Berlin wurde sie dafür von Bundessozialminister Hubertus Heil geehrt. Die Redaktion des KSL Arnsberg sprach mit der Bochumer Hochschullehrerin über Wunsch und Wirklichkeit der UN-BRK.

Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen

Am 26. März 2009 trat die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland in Kraft. "In den vergangenen zehn Jahren ist viel erreicht worden, damit Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben führen und gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können", teilt das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben für den Regierungsbezirk Arnsberg (KSL Arnsberg) mit. Aber: Auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft in Deutschland sei noch ebenso vieles zu tun.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Dortmund, 01.03.2019 – Die Regelungen der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter sind verfassungswidrig. Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit seinem am 29. Januar 2019 veröffentlichten Beschluss im Verfahren einer Wahlprüfungsbeschwerde entschieden. 

Das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben für den Regierungsbezirk Arnsberg (KSL Arnsberg) nimmt dazu wie folgt Stellung:

NRW-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau aus Dortmund
NRW-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau aus Dortmund

(Dortmund, 14.02.2019) "Wir müssen Inklusion leben, nicht nur darüber reden!" Anja Butschkau, SPD-Landtagsabgeordnete aus Dortmund, macht sich dafür stark, bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht nachzulassen.

Titelseite der KSL-Broschuere zum Persoelichen Budget
Titelseite der KSL-Broschuere zum Persoelichen Budget

(Dortmund, 06.02.2019) Seit 2008 gibt es in Deutschland einen Rechtsanspruch auf das Persönliche Budget. Dieses ermöglicht Menschen mit Behinderung, die von ihnen benötigte Unterstützung entsprechend ihren Bedürfnissen und Vorstellungen zu organisieren. Durch diesen Zugewinn an individuellen Wahlmöglichkeiten können sie ihr Leben aktiv gestalten. Mehr Selbstbestimmung führt zu einer höheren Lebensqualität.

Martina Siehoff (auf dem Podium links) und Regine Bewer (auf dem Podium rechts) berichten von ihren Erfahrungen mit dem Persönlichen Budget. Das Gespräch wird moderiert von Manuel Salomon vom KSL Arnsberg (auf dem Podium in der Mitte).
Martina Siehoff (auf dem Podium links) und Regine Bewer (auf dem Podium rechts) berichten von ihren Erfahrungen mit dem Persönlichen Budget. Das Gespräch wird moderiert von Manuel Salomon vom KSL Arnsberg (auf dem Podium in der Mitte).

„Nur weil ich in meinem Leben nicht mehr alles selbstständig lösen kann, heißt das doch nicht, dass ich meine Entscheidungen nicht mehr selbstbestimmt und autonom treffen kann.“ So brachte es Martina Siehoff beim „Tag des Persönlichen Budgets“ im Kulturzentrum Bahnhof Arnsberg auf den Punkt. Das KSL Arnsberg hatte im Rahmen der Aktionswoche „Das Persönliche Budget – Mehr als Geld“ der KSL NRW zur Podiumsdiskussion eingeladen, um auf diese Leistungsform aufmerksam zu machen. Auf großes Interesse stießen dabei insbesondere die Praxiserfahrungen von Budgetnutzenden.

Das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben für den Regierungsbezirk Arnsberg (KSL Arnsberg) ist eine Anlauf- und Koordinierungsstelle rund um Fragen zu Behinderung und Beeinträchtigung. Das KSL Arnsberg hat seinen Sitz in Dortmund.

Träger ist der Verein „MOBILE – Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V.“

Das KSL Arnsberg ist im Rahmen des Aktionsplanes NRW inklusiv entstanden und ist eines von insgesamt sechs Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben in Nordrhein-Westfalen.