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Europäischer Behindertenbeauftragter gefordert

18.11.2020
Logo des European Inclusion Summit

Der erste European Inclusion Summit (EIS) ist mit einer offiziellen Erklärung der Vertreter*innen der europäischen Mitgliedstaaten für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu Ende gegangen. Wie der Bundesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, mitteiit, richtet sich die Erklärung an die Europäische Kommission sowie die Mitgliedsstaaten und ist mit Empfehlungen und Forderungen verbunden, die auf die „European Disability Strategy 2020-2030“ abzielen. Eine der Kernempfehlungen ist die Einsetzung eines/einer Europäischen Behindertenbeauftragten.

"Mit der heutigen Declaration haben wir konkrete Empfehlungen und Forderungen in Richtung EU-Kommission formuliert", erklärt Dusel. "Wir brauchen in Europa dringend eine institutionelle Stärkung der Politik für Menschen mit Behinderungen." Hierbei sei es besonders wichtig, dass die Selbst­vertretungsorganisationen systematisch einbezogen werden. Ein*e europäische*r Behindertenbeauftragte*r soll bei allen Inklusions-Vorhaben der EU beteiligen werden. „Disability Mainstreaming“ müssen zum Standard werden.

"Eine starke „European Disability Strategie“ ist für die mehr als 87 Millionen Menschen mit Behinderungen in der Europäischen Union von essentieller Bedeutung", heißt es in der Mitteilung weiter. Sie sei das wichtigste Instrument zur Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der EU. Die aktuelle Erklärung wolle auf eine kohärente und ehrgeizige Strategie für das kommende Jahrzehnt hinwirken.

Die Declaration und eine deutschsprachige Zusammenfassung gibt es hier: www.european-inclusion-summit.eu/presse